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IP Neuigkeiten

Entscheidungen - Gesetzesänderungen - Kurioses

BGH: I ZR 221/16 – Beauty for less

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZR 221/16 Beauty for less vom 28. Juni 2018 mit der Erschöpfung des Markenrechts beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Die Historie: Die Klägerin ist Lizenznehmerin der für Parfümerien eingetragenen Gemeinschaftswortmarken Nr....
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BHG: I ZR 259/15 – Curapor

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZR 259/15 – Curapor vom 11. Oktober 2018 mit dem Rückruf- und Vernichtungsanspruch widerrechtlich gekennzeichneter Waren   beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Die Historie: Nachfolgend wird auf die markenrechtlichen Aspekte der Entscheidung...
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BGH: X ZR 76/18 – Werkzeuggriff

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 76/18 Werkzeuggriff vom 25. September 2018 mit der Durchsetzung eines Auskunftsanspruch  beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Die Historie: Das Landgericht hat die Beklagte wegen Verletzung des einen Werkzeuggriff betreffenden europäischen Patents 888...
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BGH: X ZR 59/16 – Kinderbett

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 59/16 Kinderbett vom 27. März 2018 mit dem allgemeinen Fachwissen zum Beurteilung des Vorliegens von erfinderischer Tätigkeit beschäftigt. Er hielt hierzu fest: Die Historie: Die Beklagte ist Inhaberin des mit Wirkung...
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BGH: I ZB 6/16 – Dorzo

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZB 6/16 Dorzo vom 11. Mai 2017 mit dem Hinzufügen von Änderungen von eingetragenen Marken. Er hielt hierzu fest: Die Historie: Die Markeninhaberin hat am 16. September 2010 die Wortmarke „Dorzo plus...
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