kontakt@schorr-ip.de
+49 (0)6074 48 37 19 0

IP Neuigkeiten

Entscheidungen - Gesetzesänderungen - Kurioses

BGH: I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZB 52/15 – Sparkassen-Rot vom 21. Juli 2016 mit den Anforderung an demoskopische Gutachten auseinander gesetzt, mit welchen ein Kennzeichnungsgrad einer Marke versucht wird nachzuweisen. Vorab hatte des Bundespatentgericht an den Gerichtshof...
Read More

BGH: I ZR 237/14 – mt perfect

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  I ZR 237/14 mt perfect vom 7. April 2016 mit Benutzungshandlungen im Kennzeichenrecht beschäftigt. Er entschied hierzu in einem Leitsatz: Die Historie:. Die Klägerin, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, war seit dem...
Read More

BGH: X ZR 114/13 – Wärmetauscher

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  X ZR 114/13 Wärmetauscher vom 10. Mai 2016 mit der Frage auseinander gesetzt, inwieweit ein abhängiger Anspruch zur Auslegung eines Begriffs des Hauptanspruchs herangezogen werden könne. Er entschied hierzu in einem Leitsatz:...
Read More

BGH: X ZR 41/14 – Fahrzeugscheibe II

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  X ZR 41/14 Fahrzeugscheibe II vom 21.Juni 2016 mit der Frage der hilfsweisen Verteidigung eines Streitpatents in der Berufungsinstanz auseinander. Er entschied hierzu in einem Leitsatz: Die Historie:. Die Beklagte ist Inhaberin...
Read More