IP Neuigkeiten

Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss KZR 92/13 – Pelican/Pelikan vom 15.12.2015 der Frage gewidmet, ob und in welcher Art zwischen Unternehmen abgeschlossene markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarungen, kartellrechtlich beanstandbar sind. Hierzu formulierte der Kartellsenat folgende Leitsätze: Die Historie: Die Beklagte ist Inhaberin der...

BGH: X ZR 111/13 – Telekommunikationsverbindung

07 Apr. 2016

Peter Schorr

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss X ZR 111/13 – Telekommunikationsverbindung vom 15.12.2015 der Frage des Prüfungsumfang im Rahmen des Berufungsverfahrens nach § 117 PatG gewidmet. Hierbei formulierte der X. Senat folgende Leitsätze: Die Historie: Die Beklagten sind...

BGH: I ZB 44/14 – LIQUIDROM

05 Apr. 2016

Peter Schorr

Bösgläubigkeit ist ein Thema, das den BGH dieses Jahr schon mehrfach beschäftigt hat (siehe http://schorr-ip.de/news/bgh-i-zb-6914-glueckspilz/). Vorliegend hatte der BGH mit seinem Beschluss vom 15. 10. 2015 – I ZB 44/14 – LIQUIDROM zu beurteilen, ob ein lokal verwendetes Zeichen zum Löschen einer Deutschen...

BGH: I ZB 69/14 – Glückspilz

14 März 2016

Peter Schorr

In einigen Branchen ist es nicht unüblich, Motive, Logos und/oder Schriftzüge dekorativ zu verwenden. beispielsweise auf Kleidungsstücken, Taschen und dergleichen. Nur in wenigen Fällen, wird für jedes dieser Motive, Logos oder Schriftzüge auch Markenschutz beantragt. Was ist aber, wenn ein Wettbewerber genau...

Neue Verordnung über die Unionsmarke

07 März 2016

Peter Schorr

Neue Europäische Marken Verordnung Am 23 März 2016 wird die neue Verordnung (EU) Nr. 2015/2424 in Kraft treten und die bestehende Verordnung (EU) Nr. 2008/95 ersetzen. Auf gut Deutsch: Die Gemeinschaftsmarkenverordnung wird zur Unionsmarkenverordnung. Die Änderungen zielen darauf ab: Verfahren zu straffen...

BGH: I ZB 56/14 – BioGourmet

12 Feb. 2016

Peter Schorr

Das Markenrecht erlaubt es Markeninhabern gegen Eintragungen jüngerer Marken vorzugehen. Beispielsweise in Form eines Widerspruchs, der als wirksam erhoben gilt, wenn eine entsprechende Widerspruchsgebühr gezahlt wurde. Besitzen Sie als Markeninhaber mehrere Marken, aus denen heraus Sie gegen eine jüngere Marke vorgehen wollen,...

BGH: KZR 92/13 – Pelican/Pelikan

BGH: X ZR 111/13 – Telekommunikationsverbindung

BGH: I ZB 44/14 – LIQUIDROM

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