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IP Neuigkeiten

Entscheidungen - Gesetzesänderungen - Kurioses

BGH: X ZR 29/15 – Pemetrexed

Der X. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  X ZR 29/15 – Pemetrexed vom 14.06.2016 der Frage der äquivalenten Patentverletzung gewidmet und hierbei die hierzu weiterentwickelte Rechtsprechung Okklusionsvorrichtung und Diglycidverbindung bestätigt. Er entschied hierzu in Leitsätzen: Die Historie: Die Klägerin ist...
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BGH: I ZR 202/14 – Wetter.de

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss I ZR 202/14 – Wetter.de vom 31.03.2016 unter anderem der Frage gewidmet, in welchen Fällen Werktitelschutz für eine App und eine Internetseite gilt, insbesondere in Hinblick auf die Anforderungen an eine hinreichen originäre...
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BGH: I ZR 86/13 – Himalaya Salz

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  I ZR 86/13 – Himalaya Salz vom 31.03.2016 unter anderem der Frage gewidmet, in welchen Fällen einer irreführenden geografischen Herkunftsangabe ein Online-Händler für Produktpräsentationen Dritter verantwortlich ist. Er entschied hierzu: Die Historie: Die...
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BGH: I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water

Der I. Senat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Beschluss  I ZR 51/12 – Davidoff Hot Water vom 21.10.2015 der Frage gewidmet, ob in Fällen von Markenfälschungen ein Anspruch auf Bekanntgabe des Kontoinhabers gegenüber einer Bank besteht. Vorab erging eine Entscheidung des EugH (C-580/13)...
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